Guten Tag, liebe Horperather,
das Bundeswahlgesetz zur Bundestagswahl am Sonntag, 26. September, wurde recht kurzfristig geändert. Bisher war es schon so, dass bei einer Bundestagswahl alle Briefwähler zentral im Kreishaus in Daun ausgezählt wurden. Dadurch wird das Wahlergebnis der einzelnen Orte stark verändert. Bei andere Wahlen als der Bundestagswahl kommen die Wahlscheine der Briefwähler abends in die Urne des Ortes, aus dem die Wähler stammen.
Diese Jahr ist es erstmals so, dass in Orten, in denen weniger als 50 Wähler ihre Stimme im Wahllokal abgegeben haben, diese Urne zur Wahrung des Wahlgeheimnisses in einen anderen Ort gebracht werden muss, um dort, mit den Wahlscheinen dieses Ortes zusammen, ausgezählt zu werden. Das wird auf viele Orte in der Verbandsgemeinde zutreffen, da meistens deutlich weniger als 50 Stimmen im Wahllokal von Wählern abgegeben werden.
Welche Orte dann zusammen ausgezählt werden, legt der Landeswahlleiter fest. Die Bürgermeister der Ortsgemeinden Mosbruch, Uess und Horperath haben sich über diese neue Regelung ausgetauscht und mögliche Lösungen besprochen. Als bester Vorschlag wurde favorisiert, ein Wahllokal für diese drei Ortsgemeinden zusammen zu benennen, um die Zahl von 50 Wählerinnen und Wählern zu erreichen und ein gemeinsames Ergebnis für diese drei Gemeinden zu veröffentlichen.
Ich habe diesen Vorschlag am Dienstagabend mit dem Gemeinderat besprochen und ein einstimmiges Votum für diesen Vorschlag erhalten. Jürgen Gitzen und Achim Maas haben das gleiche Votum erhalten.
Nun wird es bei der Bundestagswahl am 26. September so sein, dass es ein gemeinsames Wahllokal für alle drei Orte in Mosbruch geben wird. Der Wahlvorstand wird aus Bürgern aller drei Gemeinden gebildet werden.
Bei der Landtagswahl im März waren es 16 Wähler, wenn man den Wahlvorstand abzieht, die im Wahllokal in Horperath gewählt haben.
Der Gemeinderat bietet Bürgerinnen und Bürgern eine Fahrgelegenheit an, die sonst keine Möglichkeit haben, nach Mosbruch zu kommen.
Bitte melden Sie sich bei mir.
Ich hoffe auf Euer Verständnis.
Für Fragen stehe ich zur Verfügung.
Heinz-Peter Reuter, Ortsbürgermeister